Sigmar Gabriel: Förderung von Bioenergie reduzieren

Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel plant die Förderung Erneuerbarer Energien zu reduzieren. Dies geht aus einem Papier zur Reform des EEGs hervor.

Insbesondere die Bioenergie soll dabei beschränkt werden. So mache es keinen Sinn, „Biomasse immer weiter auszubauen, wenn das die teuerste Form der Förderung ist und auch nach 20 Jahren die Kosten nicht abgenommen haben“, sagte Gabriel in einem ZDF-Interview. Künftig soll sich der Ausbau von Biogas auf maximal 100 Megawatt pro Jahr beschränken. Gleichzeitig soll eine Konzentration auf die Verwertung von Abfall- und Reststoffen stattfinden.

Damit ist Gabriel auf Linie mit dem Koalitionsvertrag (pdf) zwischen CDU, CSU und SPD. Dort heißt es: „Der Zubau von Biomasse wird überwiegend auf Abfall- und Reststoffe begrenzt. Dies dient dem Schutz der Natur, vermeidet die „Vermaisung“ der Landschaft und entschärft Nutzungskonkurrenzen. Bestehende Anlagen sollen möglichst bedarfsorientiert betrieben werden, um Vorteile für Systemstabilität zu nutzen. Wir entwickeln ein Gesamtkonzept für Anbau, Verarbeitung und Nutzung von Biomasse unter bioökonomischen Gesichtspunkten. Dabei soll deren Einsatz einen sinnvollen Beitrag zum CO2-Minderungsziel leisten und Nutzungskonkurrenzen mit dem Arten- und Naturschutz entschärft werden.“

Gabriels Reformpläne wurden von verschiedenen Seiten kritisiert. Insbesondere die Beschränkung der Windenergie und das Festhalten an Kohle wurden bemängelt.

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